Elektrische Zigarette ist kein Arzneimittel

Liquidshop elektrische Zigarette

Hallo.

Ich war nun einige Tage nicht da und habe damit mal wieder verpasst das neuste vom neusten zu berichten. Aber das möchte ich nun hiermit nachholen. :)

Ich hatte ja Anfang April schon davon berichtet das die elektronische Zigarette vor Gericht stand. Damals wurde bereits vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster einen ersten Sieg errungen hatte. Der jedoch noch nicht ganz rechtskräftig war, da noch in Berufung gegangen werden konnte. Mittlerweile gibt es nun weitere Neuigkeiten.

In einem unanfechtbaren Beschluss heißt es nun das die nikotinhaltigen Flüssigkeiten, die in der E-Zigarette verdampft werden, kein Arzneimittel sind. Die elektrische Zigarette habe keinen therapeutischen Zweck und ist damit keine Arznei.
Somit darf nicht mehr vor der elektrischen Zigarette gewarnt werden, mit der Begründung das es ein Arzneimittel sei oder als solches zugelassen werden muss, da sonst der vertrieb illegal ist.
Das nimmt dann viel Wind aus den Segeln von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens und anderen Gegnern der E-Zigarette, welche vor davor gewarnt haben.

Damit wurden zwei wichtige Beschlüsse erreicht. Der Vertrieb ist nicht mehr illegal und es darf auch als solches nicht mehr davor gewarnt werden.

Doch natürlich ist das noch nicht das Ende der Fahnenstange. Es gibt noch immer das Rechtsmittel der Berufung, Warnungen dürfen noch immer ausgegeben werden (nur nicht mehr in Verbindung mit Arzneimittel oder Verboten) und das Urteil ist praktisch nur für den Klagenden Hersteller gültig.

Und gerade gestern schreibt das Abendblatt das dass Bundesinstitut für Arzneimittel in Berufung gehen wird. Warum, darüber will man noch nichts sagen. Zeit dafür ist bis Anfang Juni.
Damit geht der Streit dann in die nächste Runde und das Gericht darf sich mal wieder damit befassen. Es wäre ja auch zu einfach wenn man einfach mal Nachgeben würde.

Und damit heißt es wieder Abwarten und gucken was passiert. Doch im Moment sieht es seid Monaten zum ersten mal wieder positiv für die E-Zigarette aus. Hoffen wir das die Gerichte dies so belassen.

Ich werde weiter Berichten, wenn ich was neues weiß :)

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